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Infothek

Steuern / Umsatzsteuer 
Donnerstag, 16.05.2019

Aufteilung von Vorsteuerbeträgen bei einem gemischt genutzten Gebäude

Bei der Herstellung eines gemischt genutzten Gebäudes ermöglicht der objektbezogene Flächenschlüssel regelmäßig eine präzisere Aufteilung der Vorsteuer als der Umsatzschlüssel. Dies gilt nicht, wenn die Nutzflächen wegen ihrer unterschiedlichen Ausstattung nicht miteinander vergleichbar sind.

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Steuern / Einkommensteuer 
Donnerstag, 16.05.2019

Riester-Vertrag: Finanzamt nicht an Mitteilungen der Zentralen Zulagenstelle für Altersvermögen gebunden

Das Finanzamt ist nicht an Mitteilungen der Zentralen Zulagenstelle für Altersvermögen (ZfA) gebunden. Es muss selbständig prüfen, ob die Voraussetzungen für den Abzug von Beiträgen zu einem sog. Riester-Vertrag als Sonderausgaben erfüllt sind.

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Steuern / Einkommensteuer 
Mittwoch, 15.05.2019

Sterbegeld für Erben unterliegt Einkommensteuer

Sterbegeld, das eine Pensionskasse an Erben zahlt, die nicht zugleich “Hinterbliebene” sind, unterliegt der Einkommensteuer.

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Steuern / Tipps und Tools 
Mittwoch, 15.05.2019

Vorsteuerabzug - Rechnung richtig erstellen

Unternehmer können vom Finanzamt mit dem Vorsteuerabzug Umsatzsteuer zurückfordern. Dafür ist eine ordnungsgemäße Rechnung notwendig.

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Recht / Zivilrecht 
Mittwoch, 15.05.2019

Kein Mangel des Boxspringbettes beim Auseinanderdriften der Matratzen

Es liegt kein Mangel vor, wenn bei einem Boxspringbett die besonders dicken Matratzen beim Liegen in der Bettmitte auseinanderdriften und zwischen den zwei Matratzen eine Ritze entsteht.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Mittwoch, 15.05.2019

Privatklinikaufenthalt bei Herzattacke im Türkeiurlaub - Gesetzliche Krankenversicherung zahlt nur vergleichbare Behandlung in einem Vertragskrankenhaus in der Türkei

Die Leistungspflicht der deutschen Krankenkassen richtet sich für eine stationäre Behandlung während eines Türkeiurlaubs nach türkischem Recht. Dabei gelten diejenigen Sätze, die der türkische Sozialversicherungsträger für eine vergleichbare Behandlung in einem Vertragskrankenhaus zu zahlen gehabt hätte.

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Steuern / Lohnsteuer 
Dienstag, 14.05.2019

Elektronisches Fahrtenbuch - Neben Bewegungsprofil müssen Fahrtanlässe ebenfalls zeitnah erfasst werden

Die unmittelbare elektronische Erfassung der Fahrtwege eines betrieblichen Fahrzeugs durch ein technisches System reicht zur Führung eines Fahrtenbuchs nicht aus. Neben dem Bewegungsprofil müssen die Fahrtanlässe ebenfalls zeitnah erfasst werden. Eine technische Lösung, die auch nach Jahren noch Änderungen zulässt, kann nicht als elektronisches Fahrtenbuch anerkannt werden.

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Steuern / Sonstige 
Dienstag, 14.05.2019

Unternehmen muss der Zollverwaltung personenbezogene Daten der Leiter seiner Zollabteilungen mitteilen

Das Finanzgericht Düsseldorf hat zur Abfrage personenbezogener Daten für die Neubewertung zollrechtlicher Bewilligungen Stellung genommen.

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Recht / Arbeits-/Sozialrecht 
Dienstag, 14.05.2019

Kosten für Schulbücher müssen vom Jobcenter als Härtefall-Mehrbedarf übernommen werden

Die Kosten für Schulbücher sind vom Jobcenter als Härtefall-Mehrbedarf zu übernehmen, wenn Schüler mangels Lernmittelfreiheit ihre Schulbücher selbst kaufen müssen. Das gebietet das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums.

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Recht / Sonstige 
Dienstag, 14.05.2019

Keine Beihilfe für Psychotherapie ohne vorheriges Anerkennungsverfahren

Psychotherapeutische Leistungen sind nach der rheinland-pfälzischen Beihilfenverordnung nur dann beihilfefähig, wenn sie zuvor aufgrund eines Gutachtens als beihilfefähig anerkannt wurden.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.